Der stell. Vorsitzende von Dialog’09, Arne Mielken, gebürtig aus Uelzen, antwortet hier auf häufig gestellte Fragen im Projekt „Europa in Uelzen“.
1. Europa in Uelzen ist eine junge Initiative, die den Bürgern Europa nahe bringen möchte. Wie kam es dazu, die Initiative zu starten?
Dialog’09 hat sich im März 2005 als junge Demokratieinitiative gegründet. Junge, europabegeisterte, deutsche Praktikanten und Referendare der europäischen Institutionen, Studenten der Europawissenschaften und andere europapolitisch interessierte Deutsche kamen zu einem „EuropaStammtisch“ zusammen, um zu diskutieren, wie das allgemeine Interesse an Europa gestärkt und das Wissen der Bevölkerung über Theorie und Praxis der Europäischen Union erhöht werden könnte. Dies war besonders wichtig, da das Interesse der Bürger an der EU seit Jahren immer stärker abnimmt und das Verständnis über das, was die EU macht und was sie nicht macht immer unklarer wurde.
Gleichzeitig hatten die jungen, europabegeisterten Menschen durch ihren Aufenthalt in Brüssel sehr wertvolle Insider-Erfahrungen gemacht und wichtige Kompetenzen im Umgang mit der EU aufgebaut. Für Dialog’09 war es wichtig, diese Expertise aufrecht zu erhalten und durch Veranstaltungen weiter zu fördern, das Engagement der jungen europabegeisterten Menschen in Netzwerken zu bündeln und sie dann bei Rückkehr nach Deutschland selbständige Europastrukturen aufbauen zu lassen, die sog. Dialog’09-Ortsgruppen. So konnte EU-Kompetenz der jungen Generation in verschiedenen Orten in Deutschland aufgebaut werden. Giovanni Schulze und ich sind gebürtig aus Uelzen und haben das innovative Dialog’09-Projekt „Europa in Uelzen“ in unsere Stadt gebracht.
Uelzen ist übrigens die einzige Kleinstadt bei Dialog’09 momentan – sie besitzt Sonderstatus! Ich bin davon überzeugt, dass Uelzen von den Möglichkeiten, mehr über die EU und Europa zu erfahren, profitieren kann.
Dialog’09 hat den Namen durch unser ehrgeiziges Ziel bekommen, das öffentliche Interesse an Europa bis zur Europawahl 2009 deutlich ansteigen und sich in einer spürbar höheren Wahlbeteiligung niederschlagen zu lassen. Steigt die Wahlbeteiligung in Uelzen bei der Europawahl in 2009, wäre das ein sehr freudiges Ergebnis für Dialog’09.
2. Sie haben am 8.Mai 2006 lokale Wirtschaft und Politik an einen Tisch gebracht. Was ist dabei herausgekommen?
Es war eine sehr beeindruckende Veranstaltung, die im Rahmen des Europatages am 9.Mai stattfand. Es war auch gleichzeitig die erste Veranstaltung von Dialog’09 in Uelzen. Für uns war das Ergebnis sehr positiv, da sich sowohl die Vertreter der lokalen Wirtschaft und der Politik für das Zusammenkommen der lokalen Akteure (Bürger, Handel, Landwirtschaft, Handwerk, Industrie) aussprachen, um die richtigen Wege für Uelzen in der Fördermitteldebatte zu finden. Außerdem sprach sich Herr Teppe dafür aus, mit einer Uelzener Delegation nach Brüssel zu fahren, um die Forderungen der Uelzener Bürger direkt in den Entscheidungsprozess der EU mit einzubringen. Das ist ja genau das Ziel des Projektes „Europa in Uelzen“. An ca. sechs Europastammtische sollen die Bürger Uelzens die wichtigsten kommunalen Themen diskutieren. Die Ergebnisse und Forderungen werden dann unverzüglich nach Brüssel übermittelt – bevor dort Entscheidungen fallen.“ Das ist der innovative Ansatz von Dialog’09 – und dafür sprachen sich die Teilnehmer an der Veranstaltung aus. Nun geht es darum, maßgebliche Unterstützung von den Bürgern, den Unternehmen und den Vereinen zu bekommen.
3. Welche innovativen Projekte könnten Sie sich für Uelzen vorstellen?
Unser Projekt „Europa in Uelzen“ in ist ja bereits ein äußerst innovatives Projekt. Das erste Mal in der Geschichte unserer Kreisstadt, wendet sich der Uelzener Bürger direkt an die EU – dabei hilft die „Bürgerlobby“ Dialog’09 (www.dialog09.de). Die Idee der „EuropaStammtische“ stellt erheblichen Mehrwert für Uelzen dar. Durch das Projekt soll ja der Uelzener Bürger sollen dauerhaft befähigt werden, seine Interessen in Europa zu erkennen und kompetent wahrnehmen zu können. Uelzener Bürger sollen die Möglichkeit haben, die Vorteile der Europäischen Union zu identifizieren und für sich selber zu nutzen.
Dies kann zum Beispiel mit einem „FördermittelEuropaStammtisch“ anfangen. Ein solcher Stammtisch kann die Ziele der EU und die Schwerpunkte des Landes Niedersachsens in Bezug auf Fördermittel darstellen und die interessierten Partner zusammenbringen und gemeinsam eine Strategie erarbeiten, wie die Mittel bestmöglich für Uelzen durch Partnerschaften und Synergien zu binden sind. An dem „FördermittelEuropaStammtisch“ würden auch Teilnehmer sein, die bereits praktische Erfahrung beim Ausfüllen der Fördermittelformulare haben und die Schwierigkeiten der Umsetzung kennen. Zusammen mit der Wirtschaftsförderung in Uelzen kann dann eine sehr gute Strategie für Uelzen erarbeitet werden, die alle interessierten Teilnehmer einschließt.
Es gibt einen weiteren wichtigen Aspekt. Wenn die Uelzener Bürger die Idee der „EuropaStammtische“ befürworten und aktiv für Ihre lokalen Anliegen nutzen, dann hat das Vorbildfunktion für Deutschland und Europa, denn so eine Aktion gab es auf kommunaler und regionaler Ebene noch nie. Nach Aufbau dieser Strukturen wird das Konzept „Europa in Uelzen“ in andere europäische Städte getragen und dort umgesetzt. Gespräche laufen zur Zeit mit Gotha in Thüringen und Graz in Österreich sowie kleinen Städten in Italien und Ungarn. Außerdem könnte ich mir sehr gut die Einbindung der Partnerstädte von Uelzen, Rouen in Frankreich und Barnstaple in England vorstellen, wenn das Komitee für Stadt Uelzen für internationale Zusammenarbeit dem Projekt „Europa in Uelzen“ zustimmen könnte. Uelzen wird somit in Deutschland und Europa als innovative, moderne Kreisstadt bekannt gemacht. Wenn dieses nun mit den geschickten Marketingstrategie z.B. der HeideRegion Uelzen e.V. verbunden wird, dann kann Uelzen davon nur profitieren.
4. Es gibt Diskussionen, die EU-Fördermittel für die A39 zu verwenden. Was halten Sie davon?
Bei Dialog’09 geht es um die Anregung zu einer lebendigen Debatte über Themen mit europäischem Bezug und die Herstellung eines Dialoges mit den europäischen Entscheidungsträgen. Die mögliche Finanzierung der Autobahn mit EU-Fördermitteln ist ein klassisches Beispiel für die Notwendigkeit dieses Dialoges – ganz gleich ob man für oder gegen die Autobahn ist!
Der Weg nach Europa ist z.B. von vielen Autobahngegnern noch gar nicht erwägt worden, obwohl die Befürworter bereits EU Gelder bereitgelegt haben wollen. Sie sehen die A39 hat nicht nur eine regionale, sondern auch eine europäische Komponente.
Ein „EuropaUmweltStammtisch“ könnte z.B. die strikte Umweltpolitik der EU überprüfen, um festzustellen, welche Vorlagen und Gesetze bezüglich dem Bau einer Autobahn existieren. Ein „EuropaVerkehrStammtisch“ könnte prüfen, ob die A39 überhaupt in die Verkehrspolitik der EU passt.
Der „EuropaFödermittelStammtisch“ kann klären, ob die Schwerpunkte der EU sich mit dem Bau einer Autobahn vereinen lassen.
Dialog’09 ist nicht parteilich, wohl aber politisch. Es geht um eine lebendige Debatte mit den europäischen Entscheidungsträgern, nicht um parteiliche Wertung. Als stell. Vorsitzender von Dialog’09 begrüße ich die zahlreichen Initiativen, die es in Uelzen und Umgebung zum Thema A39 gibt, da sie zur Anregung einer lebendigen Debatte beitragen. Bei Debatten mit europäischem Bezug werden Sie daher bei bei Dialog’09 immer einen Ansprechpartner haben.
5. Was ist Ihr größter Wunsch für die Zukunft von “Europa in Uelzen”?
Unsere Hoffnung ist zunächst einmal, dass sich viele junge Menschen in Uelzen angesprochen fühlen, mit dem Ortssprecher von Dialog’09 in Uelzen, Herr Giovanni Schulze (gschulze@dialog09.de), Kontakt aufzunehmen und bei Dialog’09 mitzumachen.
Bezüglich unseres Projektes „Europa in Uelzen“ ist Wunsch von Dialog’09 klar: Das Projekt soll von der Theorie in die Praxis umgesetzt werden und Uelzenern endlich das Tor zur Europäischen Union eröffnen.
Dazu müssen wir leider zunächst die Finanzierung des Projektes sichern bevor wir uns den Inhalten widmen können. Daher ist auch der Wunsch des Bundesvorstandes von Dialog’09 und der Kooperationspartner im Aufbau, dem Europa-Direct Büro Lüneburg und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland verständlich: Wir brauchen die schriftliche Unterstützung der Stadt und des Landkreises und den Zuspruch, das Projekt im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen. Nur dann können wir im Landkreis die Unternehmen, Vereine und Firmen um Unterstützung bitten und Ihnen Kooperationsangebote machen. Dabei ist von einer kleineren Werbepräsenz bis zu offiziellem Sponsoring mit großem Logo und Präsenz auf allen Publikationen und Werbematerialien alles möglich.
Wir werden darauf hinarbeiten, dass Europa auch in Uelzen ankommt. Mit Hilfe und Unterstützung der Uelzener, der Unternehmen und der Vereine wird uns das gelingen.
